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Monatsarchiv für Juni 2010

Stoppschilder für Filesharer?

16. Juni 2010

Die Bundesjustizministerin Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat am 14. Juni 2010 eine Grundsatzrede zum Urheberrecht gehalten: Die erfreuliche Botschaft zuerst: Die Bundesregierung sieht in Netzsperren als Strafe für Raubkopierer einen “tiefen Eingriff in die Kommunikationsfreiheit” und lehnt sie daher ab. Den ganzen Beitrag lesen »

Kornmeier mahnt im Auftrag der Ministery of Sound Recordings „Get Shaky“ von Ian Carey ab

15. Juni 2010

Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier im Auftrage der Ministery of Sound Recordings den Titel „Get Shaky“ von Ian Carey ab. Dieser Titel sei angeblich mit der Compilation Bravo Hits Vol. 68 über eine Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen.

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Begründung des BGH Urteils zum ungesicherten W-LAN Anschluss liegt vor

11. Juni 2010

Zwischenzeitlich liegt die Begründung des BGH Urteils vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 – Sommer unseres Leben) vor. Über das Urteil hatten wir bereits hier berichtet. Den ganzen Beitrag lesen »

BAEK LAW mahnt „Amsterdam“ von Axel Fischer ab

3. Juni 2010

Aktuell mahnt die Kanzlei Baek Law im Auftrage der Hit Mix Music Agentur den Titel „Amsterdam“ von Axel Fischer ab, aus dem Album „German Top 100 Single Charts 30.11.2009“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Den ganzen Beitrag lesen »