Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Hier finden Sie erste Informationen

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten haben und erste Informationen suchen, sind Sie hier richtig. Auf dieser Seite haben wir die wichtigsten Fragen rund um eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung für Sie zusammengefasst und beantwortet.

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Was genau eine Marke ist, wird in § 3 MarkenG geregelt. Danach sind Marken alle Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Marke halt also eine Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion. Hierdurch soll eine konkrete Zuordnung und zugleich eine Abgrenzung zu anderen Produkten erfolgen.

Als Marken können Zeichen in allen denkbaren Formen aus Wort und/oder Bild sein. Darunter können Wörter und Personennamen als auch Unternehmenskennzeichnungen, Abbildungen, sowie Buchstaben und Zahlen bis hin zu Farben und Farbzusammenstellungen fallen. Neben der Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken sind zudem dreidimensionale Marken, Hörmarken wie beispielsweise Tonabfolgen und Melodien, sowie die Kennfarbenmarke mögliche Markenformen. Allerdings sind nicht alle Formen markenrechtsfähig. Keine Schutzfähigkeit besteht beispielsweise für Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist.

Die Frage ob überhaupt ein Verstoß gegen das Markengesetz vorliegt, richtet sich zunächst danach, ob der Verwender der  markenrechtlich geschützten Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr oder als Privatperson gehandelt hat. Für allein private Tätigkeiten findet das Markengesetz keine Anwendung und eine Verletzung des Markenrechtes scheidet damit aus.

Berechtigt zum Abmahnen ist nur der Inhaber der Marke. Diese Inhaberschaft muss dieser dann im Zweifelsfall durch Vorlage einer Markenurkunde oder eines Nachweises des  Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA) nachweisen. Diese Inhaberschaft wird erreicht durch Eintragung des Zeichens als Marke beim DPMA. Jedoch kann unter gewissen Voraussetzungen auch schon durch die Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr Markenschutz entstehen. Dies insbesondere dann, wenn die Marke eine sogenannte notorische Bekanntheit erlangt hat. Allein die Inhaberschaft berechtigt jedoch noch nicht dazu, eine Abmahnung auszusprechen. Notwendig ist weiterhin, dass der Markenschutz nicht bereits erloschen ist, was etwa durch langzeitige Nichtbenutzung der Fall sein kann. Die Einzelheiten regelt das Markengesetz. Danach kann eine Marke unter anderem auch verfallen, wenn diese nicht  innerhalb eines Zeitraumes von 5 Jahren seit der Eintragung genutzt wurde.

 
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Sollten Sie eine Abmahnung oder sonstige Schriftstücke erhalten haben, können Sie diese Ihrer Anfrage direkt beifügen. Dies beschleunigt die Bearbeitung.

Sofern auch Sie mit einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung konfrontiert sind, sollten Sie anwaltlichen Rat suchen. Gerne können Sie sich bei uns melden – wir vertreten seit Jahren Mandanten aus ganz Deutschland in diesen Angelegenheiten. Wir vertreten bundesweit.

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