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About RA Müller

Carl Christian Müller ist seit 2002 als Rechtsanwalt zugelassen. Er ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und fungiert als Justiziar des Deutschen Medienverbandes (DMV). Carl Christian Müller ist zudem Lehrbeauftragter für das Recht der Wort- und Bildberichterstattung und Prozessrecht an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz im Masterstudiengang des Mainzer Medieninstituts und leitet im Auftrag des Justizministeriums Rheinland-Pfalz die Arbeitsgemeinschaft für Rechtsreferendare im Wahlfach Medienrecht in Rheinland-Pfalz, wo er auch als Prüfer im zweiten juristischen Staatsexamen tätig ist.
13 02, 2017

Kanzlei Reininger mahnt im Namen des Fotografen Michael Lucan „pixeldost“ Lichtbildwerke ab

Bildnachweis: Pixabay.com Aktuell versendet die Kanzlei Reininger aus München im Auftrag des Fotografen und Inhabers der Bildagentur „pixeldost“,  Herrn Michael Lucan Abmahnungen wegen der Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Lichtbildwerken, die der Medienplattform Wikimedia entnommen wurden. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die in der Abmahnung näher bezeichnete Fotografie auf seiner Internetseite eingestellt und dadurch die den Fotografen zustehenden Nutzungsrechte der öffentlichen Zugänglichmachung verletzt. Zudem sei sie ohne Urheberrechtsnachweis verwendet worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Kanzlei Reininger wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, das abgemahnte Lichtbildwerk im Internet öffentlich zugänglich zu machen. […]

15 09, 2016

EuGH erlaubt Passwörter für öffentliches W-LAN – Freifunk Adé

Anbietern von öffentlichem W-LAN kann aufgegeben werden, den Anschluss durch an Nutzer vergebene Passwörter zu sichern, entschied der EuGH. Carl Christian Müller zum Urteil, das dem klagenden Piratenpolitiker gar nicht gefallen dürfte. Den vollständigen Beitrag finden Sie in der Legal Tribune ONLINE. Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Sofern auch Sie mit einer Abmahnung [...]

23 07, 2016

Meißner & Meißner mahnen für Marco Greitschus Lichtbildwerke ab

© Onidji / Fotolia.com. Meißner & Meißner mahnen für den  Fotografen Marko Greitschus, Inhaber der Firma M.G.stagePress, die Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Lichtbildwerken ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die in der Abmahnung näher bezeichnete Fotografie auf seiner Internetseite eingestellt und dadurch die den Fotografen zustehenden Nutzungsrechte der öffentlichen Zugänglichmachung verletzt. Zudem sei sie ohne Urheberrechtsnachweis verwendet worden. […]

24 05, 2016

LG Berlin: Ortsabwesenheit zum Tatzeitpunkt lässt Haftung entfallen

Die 16. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Verfahren durch Urteil vom 15.03.2016 (16 S 35/14) zu Recht erkannt, dass es für die Bewertung einer möglichen täterschaftlichen Haftung eines Anschlussinhabers für von seinem Internetanschluss aus begangene Urheberrechtsverletzungen insbesondere auch darauf ankommt, ob dieser zum Tatzeitpunkt ortsanwesend war. Der Sachverhalt [...]

29 04, 2016

Serie zum Markenrecht – Folge 4: Markenschutz

Bildnachweis: © fotodo - fotolia.com 4. Was schützt das Markenrecht? Das Markenrecht schützt Marken und Kennzeichen, welche von Personen zur Kenntlichmachung ihrer Waren, Dienstleistungen oder ihres Unternehmens verwendet werden, vor der Benutzung durch Dritte. Erst dadurch sind Unternehmen in der Lage die Kundschaft durch die Qualität ihrer Erzeugnisse oder ihrer Dienstleistungen an sich [...]

28 04, 2016

Serie zum Markenrecht – Folge 3: Markenrechtsverletzung

Bildnachweis: © fotodo - fotolia.com 3. Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor? Das Markenrecht spricht jedem Markeninhaber das ausschließliche Recht zu, mit seiner Marke beliebig verfahren zu können und andere von der Benutzung oder Verwendung des Zeichens auszuschließen. Greifen Dritte in dieses Recht ein, so liegt eine Markenrechtsverletzung vor. Die Verletzung von Markenrechten regelt [...]

11 04, 2016

Rechtsanwalt Robert Fechner mahnt im Namen vom Fotografen Claus Rasmussen Lichtbildwerke ab

Bildnachweis: Pixabay.com Derzeit mahnt Rechtsanwalt Robert Fechner für den Fotografen Claus Rasmussen (www.themaltdesk.blogspot.dk)  die Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Lichtbildwerken ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die in der Abmahnung näher bezeichnete Fotografie auf seiner Internetseite eingestellt und dadurch die den Fotografen zustehenden Nutzungsrechte der öffentlichen Zugänglichmachung verletzt. Zudem sei sie ohne Urheberrechtsnachweis verwendet [...]

8 04, 2016

Denecke Priess und Partner mahnen für Thomas Gatzemeier Lichtbildwerke ab

© Onidji / Fotolia.com. Denecke Priess & Partner mahnen für den Fotografen Thomas Gatzemeier die Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Lichtbildwerken ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die in der Abmahnung näher bezeichnete Fotografie auf seiner Internetseite eingestellt und dadurch die den Fotografen zustehenden Nutzungsrechte der öffentlichen Zugänglichmachung verletzt. Zudem sei sie ohne Urheberrechtsnachweis verwendet worden. […]

7 04, 2016

Sagsöz & Euskirchen Rechtsanwälte verschicken aktuell Abmahnungen für Finntrade GmbH wegen Wettbewerbsverstöße auf eBay

Bildnachweis: © Onidji - fotolia.com Die Kanzlei Sagsöz & Euskirchen aus Bonn versendet aktuell im Auftrag der Finntrade GmbH Abmahnungen wegen angeblich begangener Wettbewerbsverstöße. Die Abmahnung wurde für angebliche Wettbewerbsverstoße auf eBay versendet. Gern können Sie auf uns zurückkommen, um sich in Ihrer Abmahnsituation rechtlich verteidigen zu lassen. Sie sollen eine Unterlassungserklärung abgeben? [...]

7 04, 2016

Rechtsanwälte Dr. Neumann & Kollegen mahnen im Auftrag für O´s Feinkost GmbH Werbeemails ab

Bildnachweis: Pixabay.com Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Neumann & Kollegen vor, die im Auftrage der O´s Feinkost GmbH wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens gegen unsere Mandantin vorgeht. Unserer Mandantin wird vorgeworfen, sie habe Verbraucher ohne deren Einwilligung zu Werbezwecken angeschrieben. Es werden Auskunfts- und Unterlassungsansprüche sowie die Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Der Abgemahnte wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen [...]

5 04, 2016

Serie zum Markenrecht – Folge 2: Arten von Marken

Bildnachweis: © fotodo - fotolia.com 2. Welche Arten von Marken gibt es? In der ersten Folge unserer Serie zum Markenrecht haben wir Ihnen bereits einen kurzen Überblick darüber gegeben, was eine Marke überhaupt ist. Mit dieser Folge möchten wir Sie ein wenig mit den verschiedenen Arten von Marken vertraut machen. Das Markengesetz gibt [...]

4 04, 2016

Serie zum Markenrecht – Folge 1: Begriff der Marke

Bildnachweis: © fotodo - fotolia.com 1. Was ist eine Marke? Wir starten mit diesem Beitrag eine neue Serie zum Markenrecht. Die Beiträge verschaffen Ihnen einen kompakten und verständlichen Einblick in die umfangreiche Materie des Markenrechts. Zunächst einmal stellt sich die Frage: Was ist eine Marke? Eine gesetzliche Definition des Markenbegriffs findet sich in [...]

4 04, 2016

TW PHOTOMEDIA mahnt wegen Nutzung von Lichtbildwerken ab

Bildnachweis: © Onidji - fotolia.com Aktuell versendet Herr Thomas Wolf, Inhaber der Fotoagentur TW PHOTOMEDIA Abmahnungen wegen der Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Lichtbildwerken. In dem uns vorliegenden Fall wird dem Abgemahnten vorgeworfen, er habe die in der Abmahnung näher bezeichnete Fotografie auf seiner Internetseite eingestellt und Urheberrechte dadurch verletzt, dass das Bild verwendet worden [...]

4 04, 2016

Denecke Priess und Partner mahnen für Vincent Peters Photography Lichtbildwerke ab

© Onidji / Fotolia.com. Denecke Priess & Partner mahnen für  den Fotografen Vincent Peter Warfelmann, Inhaber der Vincent Peters Photography, die Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Lichtbildwerken ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die in der Abmahnung näher bezeichnete Fotografie auf seiner Internetseite eingestellt und dadurch die den Fotografen zustehenden Nutzungsrechte der öffentlichen Zugänglichmachung verletzt. Zudem sei sie ohne Urheberrechtsnachweis verwendet worden. […]

8 03, 2016

hgu Rechtsanwälte mahnen im Auftrag von Ralf Roletschek Lichtbildwerke ab

Bildnachweis: © LaCatrina - fotolia.com Aktuell versendet die Kanzlei hgu Rechtsanwälte im Auftrag von Ralf Roletschek Abmahnungen wegen der Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Lichtbildwerken. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die in der Abmahnung näher bezeichnete Fotografie auf seiner Internetseite eingestellt und dadurch Nutzungsrechte der öffentlichen Zugänglichmachung verletzt. Zudem sei sie ohne Urheberrechtsnachweis verwendet [...]

25 02, 2016

Les- und Sichtbarkeit von Preisangaben für Telekommunikationsleistungen

Bildnachweis: © Claudia Paulussen - fotolia.com BGH, Urt. v. 23.07.2015, I ZR 143/14 - Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistungen Für die Auslegung des Erfordernisses der guten Lesbarkeit der Preisangabe in § 66a S. 2 TKG sind dieselben Kriterien maßgeblich wie für die Auslegung des Merkmals „deutlich lesbar“ i.S.d. des § 1 Abs. 6 S. 2 [...]

16 02, 2016

Berliner Gerichte weisen überzogene Forderungen bei Foto-Abmahnungen zurück

Bildnachweis: © Claudia Paulussen - fotolia.com In den vergangenen Monaten haben die Berliner Gerichte ihre kritische Rechtsprechung in Bezug auf überzogene Forderungen bei Abmahnungen wegen unberechtigter Lichtbildnutzung weiter gefestigt. So hat das Kammergericht Berlin seinen Hinweisbeschluss vom 26.10.2015 zwischenzeitlich mit Beschluss vom 07.12.2015 (Az. 24 U 111/15) bestätigt. Auch das Landgericht Berlin bremst [...]

5 02, 2016

Sekundäre Darlegungslast und Beweiserhebungsanträge

Bildnachweis: © Pixel - fotolia.com AG Charlottenburg: 06.01.2016 - 231 C 379/14 Das Amtsgericht Charlottenburg hat in einem von uns erstrittenen Urteil vom 06.01.2016 entschieden, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses für über seine IP-Adresse begangene Rechtsverletzungen nur in begrenztem Maße verantwortlich ist. Kommt dieser im Rahmen der sekundären Darlegungslast seinen Aufklärungs- und Nachforschungspflichten [...]

3 02, 2016

OLG Düsseldorf: MMR Müller Müller Rößner erstreitet Gattungsfreiheit für „Moonboots“

Bildnachweis: © Pixel - fotolia.com Beschluss vom 27. Januar 2016 – I-20 W 121/15 – "Moonboots" als Gattungsbegriff Der unter anderem für das Markenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Verfahren durch Beschluss vom 27.01.2016 erkannt, dass die Bezeichnung "Moonboots" aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise [...]

2 02, 2016

Anwaltsbüro Gorny mahnt im Namen der Red Bull GmbH Aufkleber ab

Bildnachweis: © Pixel - fotolia.com Aktuell versendet das Anwaltsbüro Gorny aus Frankfurt im Auftrag der Red Bull GmbH Abmahnungen wegen Verletzung von Markenrechten an Aufklebern. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe unerlaubt Aufkleber aus dem EU-Ausland importiert und über Internethandelsplattformen vertrieben, welche widerrechtlich mit Marken der Red Bull GmbH gekennzeichnet worden seien. Zudem [...]