RA Carl Christian Müller, LL.M. 11. Juni 2010
Zwischenzeitlich liegt die Begründung des BGH Urteils vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 – Sommer unseres Leben) vor. Über das Urteil hatten wir bereits hier berichtet. Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 29. Mai 2010
Die Kanzlei Rasch legt in ihren jüngst versendeten Abmahnungen ein von ihr vor der 28. Kammer des Landgericht Köln erstrittenes Urteil vor. Nach Auffassung der 28. Kammer war die Kanzlei Rasch berechtigt, für ihre Mandantin für eine außergerichtliche Abmahnung wegen eines auf einer Tauschbörse zum Herunterladen zur Verfügung gestelltes Musikalbum 1.379,80 EUR zu verlangen (LG Köln, Urteil vom 21.04.2010 – Az. 28 O 596/09). Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 12. Mai 2010
Nun ist es da, das lange mit Spannung erwartete Urteil des BGH zur Haftung für nicht bzw. unzureichend gesicherte W-LAN Anschlüsse (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens). Der BGH hat heute entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird.
Der BGH hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 16. April 2010
Das LG Magdeburg hat entschieden, dass ein Vater und dessen Sohn Abmahnkosten in Höhe von 3.000,00 EUR an EMI Music, Sony Music, Universal Music und Warner Music zu erstatten haben. welche diesem durch die Beauftragung eines Rechtsanwaltes entstanden sind. (LG Magdeburg Urteil vom 17.03.2010 – 7 O 2274/09 ). Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 12. April 2010
Die Universal Music GmbH wird auch im Jahre 2010 von den Rechtsanwälten RASCH aus München im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen vertreten. Gegenstand einiger bei uns eingetroffener Abmahnungen sind die Musikalben der amerikanischen Künstlerinnen LADY GAGA und RIHANNA. Hierbei handelt es sich um die Alben mit den Titeln „The Fame Monster“ und „Rated R“. Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 8. April 2010
Die Universal Music GmbH wird auch weiterhin von den Rechtsanwälten RASCH aus München im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen vertreten. Gegenstand der bei uns eingetroffenen Abmahnung ist das Musikalbum des deutschen Künstlers JAN DELAY „Wir Kinder vom Bahnhof Soul“. Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 9. Februar 2010
Das Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen Zentropa Entertaiment23 ApS wird von den Rechtsanwälten Baumgarten Brandt aus Berlin im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen vertreten. Gegenstand der bei uns eingetroffenen Abmahnung sind Filmwerke, an denen die Zentropa ApS Rechteinhaberin ist. Exemplarisch für die Filmwerke steht jüngst der Psychothriller “Antichrist” des dänischen Regisseurs Lars von Trier vom Jahre 2009. Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 30. Januar 2010
Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Internetprovider nicht dazu verpflichtet ist, Verbindungsdaten für künftige Peer-to-Peer-Verletzungsfälle zu speichern. (Beschluss v. 17.11.2009 – 11 W 53/09) Den ganzen Beitrag lesen »
RA Carl Christian Müller, LL.M. 15. Januar 2010
Die Anschlussinhaberin (die Ehefrau) haftet für den unerlaubten Musikdownload von 964 Musikwerken
Dieses Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 23.12.2009 (Az. 6 U 101/09) haben wir vor kurzem unter der Rubrik (Urteile) publiziert. Da einige unserer Mandanten auch Eltern sind, war es uns wichtig das vorliegende Urteil nochmals detaillierter darzustellen, um den Eltern einen kurzen Leitfaden und Überblick an die Hand zu geben.
RA Carl Christian Müller, LL.M. 26. Dezember 2009
Das OLG Köln hat entschieden, dass die Eltern als Anschlussinhaber für die rechtswidrigen Handlungen ihrer Kinder im Rahmen von Filesharing-Fällen auf Tauschbörsen als Mitstörer haften. In diesem Falle sind Eltern dazu verpflichtet, nicht nur aufzuklären, sondern auch die Handlungen ihrer Kinder am Rechner zu überwachen. (Urt. v. 23.12.2009 – 6 U 101/09) Den ganzen Beitrag lesen »