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OLG Köln: Keine Vermutungsregel, nach der Anschlussinhaber auch Rechtsverletzer ist

30. April 2011

Ein Beschluss des OLG Köln vom 24.03.2011 (Az.: 6 W 42/11) sorgt für eine positive Überraschung: In Abkehr seiner bisherigen Rechtsprechung geht das Gericht offensichtlich davon aus, dass die vom BGH aufgestellte Vermutungsregel, nach der der Anschlussinhaber auch als Rechtsverletzer gilt, bereits dann als widerlegt gelten kann, wenn dargetan wird, dass der Ehegatte ebenfalls Nutzer des Internetanschlusses ist, weil in diesem Fall nicht auszuschließen ist, dass der Ehemann als Rechtsverletzer in Betracht kommt. Weiterlesen »

BaumgartenBrandt mahnt den Film “The Hooligan Club” im Auftrag der KSM GmbH ab

15. April 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin im Auftrage der KSM GmbH den Film „The Hooligan Club“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

Schutt, Waetke mahnt im Auftrag der dtp entertainment GmbH das Computerspiel “Alarm für Cobra 11 – Das Syndikat” ab

12. April 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe im Auftrage der dtp entertainment GmbH aus Hamburg das Computerspiel „Alarm für Cobra 11 – Das Syndikat“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Sony Music das Album Clueso & STÜBA Philharmonie von Clueso ab

7. April 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Sony Music Entertainment GmbH das Album „Clueso & STÜBA Philharmonie“ des Künstlers Clueso ab. Es wird behauptet, das Album sei über die Tauschbörse edonkey anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Kornmeier mahnt im Auftrag der GV World GmbH den Film Yolki ab

5. April 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier aus Frankfurt im Auftrage der GV World GmbH aus Neustadt in der Weinstraße den Film „Yolki“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- und Aufwendungsansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

Sasse & Partner mahnen im Auftrag der Senator Film Verleih GmbH das Filmwerk „Splice“ ab

1. April 2011

Derzeit versenden die in Hamburg und Berlin ansässigen Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der Senator Film Verleih GmbH Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an dem Filmwerk „Splice“. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der von der Kanzlei Sasse und Partner verfassten Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, nach der sich der Empfänger der Abmahnung verpflichtet, es künftig zu unterlassen, das Filmwerk “Splice” im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Schulenberg & Schenk mahnen im Auftrag der Musketier Media ab

1. April 2011

Derzeit versenden die Hamburger Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk im Auftrag der Musketier Media GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen der Verletzung der Urheberrechte an pornografischen Filmwerken. Dem Schreiben ist eine Unterlassungserklärung beigefügt, die die Kanzlei Schulenberg & Schenk von dem Abgemahnten verlangt, innerhalb einer sehr kurzen Frist unterschrieben zurückzusenden. Weiterlesen »

Nümann + Lang mahnt im Auftrag der Zooland Music GmbH den Song „Like I Love You“ des Künstlers RIO ab

28. März 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe im Auftrage von Zooland Music GmbH den Song „Like I Love You“ des Künstlers RIO ab. Es wird behauptet, das Lied sei über eine Internettauschbörse, einem dezentralen Peer-To-Peer-Netzwerk einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der von der Kanzlei Nümann + Lang verfassten Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, nach der sich der Empfänger der Abmahnung verpflichtet, es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Rechtsanwälte Rasch mahnen im Auftrag der Universal Music GmbH Top 100 Single Charts ab

27. März 2011

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der Universal Music GmbH aus der Top 100 Single Charts folgende Songs ab:

1.)    The Time (Dirty Bit) von The Black Eyed Peas

2.)    Helele (Safari Duo Mix) von Velile

3.)    What’s My Name von Rhianna

4.)    Only Girl von Rhianna

5.)    The Flood von Take That

6.)    Love The Way You Live von Eminem

7.)    Alors on Danse von Stromae

8.)    I Die for You Tody von Alphaville.

Es wird behauptet, die Musikstücke seien über eine Tauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH das Album If A Song Could Get Me You von Marit Larsen ab

10. März 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Sony Music Entertainment GmbH das Album „If A Song Could Get Me You“ der Künstlerin Marit Larsen ab. Es wird behauptet, das Album sei über die Tauschbörse bittorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Rechtsanwälte Rasch mahnen im Auftrage der EMI Music Germany GmbH & Co. KG das Musikalbum „Walking on A Dream“ der Künstlergruppe Empire Of The Sun ab

20. Februar 2011

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der EMI Music Germany GmbH & Co. KG das Musikalbum „Walking on A Dream“ der Künstlergruppe Empire Of The Sun ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH das Album Hard Knocks von Joe Cocker ab

19. Februar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Sony Music Entertainment GmbH das Album Hard Knocks von Joe Cocker ab. Es wird behauptet, das Album sei über die Tauschbörse bittorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Nümann + Lang mahnt im Auftrag von Rike Boomgarden, Alexander Geringas, Bernd Klimpel und Charlie Mason den Song “Real Love” ab

15. Februar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe im Auftrage von Rike Boomgarden, Alexander Geringas, Bernd Klimpel und Charlie Mason den Song „Real Love“ ab. Es wird behauptet, das Lied sei über die Tauschbörse µTorrent 2.2.0.0 einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der von der Kanzlei Nümann + Lang verfassten Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, nach der sich der Empfänger der Abmahnung verpflichtet, es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Rechtsanwälte Rasch mahnen im Auftrag der Universal Music GmbH das Musikalbum „Recovery“ von Eminem ab

13. Februar 2011

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der Universal Music GmbH das Musikalbum „Recovery“ des Künstlers Eminem ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrage der Constantin Film Verleih GmbH den Film „Friseuse“ ab

13. Februar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Constantin Film Verleih GmbH  den Film „Friseuse“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse edonkey anderen Internetnutzern einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Zur Zulässigkeit des Erhebens von IP-Adressen auf Tauschbörsen

13. Februar 2011

“Woher wissen die denn, dass die Urheberrechtsverletzung von meinem Telefonanschluss aus begangen worden sein soll?” Wie kommen die denn an meine Daten – ist das überhaupt zulässig?” Diese Fragen werden uns in der Praxis täglich gestellt. Hier ein erster einführender beitrag zu den datschutzrechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit Filesharing. Weiterlesen »

Kanzlei Fareds/Rechtsanwalt Dr. Fleischer mahnt im Auftrag von Gottschweski, Bauhofer und v. Brünkens den Song „HerzRasen“ von HouseRockerz ab

12. Februar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Fareds / Rechtsanwalt Dr. Fleischer aus Hamburg im Auftrage der Musikkomponisten und Textdichter Caroline von Bruenken, Harald Bauhofer und Albert Gottschweski
den Song „Herzrasen“ der Künsterlformation HouseRockerz ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Fareds wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

OLG Frankfurt setzt Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf 2.500,00 EUR fest

12. Februar 2011

Mit Urteil vom 21.12.2010 hat das OLG Frankfurt den Streitwert für den Unterlassungsanspruch wegen einer Urheberrechtsverletzung über sogenannte Tauschbörsen auf 2.500,00 EUR festgesetzt. Die Rechtsanwälte der Rechteinhaber hatten 10.000,00 EUR gefordert. Damit reiht sich das Urteil in eine Reihe von zwischenzeitlich ergangenen Urteilen ein, die den Streitwert entgegen der üblicherweise von den abmahnenden Kanzleien geforderten Summen den Lebensrealitäten angepasst haben. Weiterlesen »

BaumgartenBrandt mahnt “Brotherhood” im Auftrag der KSM GmbH den Film Beaufort ab

12. Februar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin im Auftrage der KSM GmbH den Film „Beaufort“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

Rechtsanwalt Auffenberg mahnt im Auftrag der Happy Time Production den Upload urheberrechtlich geschützter Filmwerke ab

10. Februar 2011

Aktuell mahnt Rechtsanwalt Auffenberg aus Dortmund im Auftrage der Happy Time Production den Upload von urheberrechtlich geschützten Dateien ab, die angeblich über das Peer-to-Peer Netzwerk BitTorrent im Internet zugänglich gemacht worden sein soll. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Rechtsanwälte Rasch mahnen im Auftrage der Universal Music das Album „A Curious Thing“ der Künstlerin Amy Mac Donald ab

6. Februar 2011

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der Universal Music GmbH das Musikalbum „A Curious Thing“ der Künstlerin Amy Mac Donald ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Rechtsanwälte Rasch mahnen im Auftrage der Universal Music das Album „Von Ewigkeit zu Ewigkeit“ der Künstlergruppe Selig ab

4. Februar 2011

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der Universal Music GmbH das Musikalbum „Von Ewigkeit zu Ewigkeit“ der Künstlergruppe Selig ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Fareds / Rechtsanwalt Dr. Fleischer mahnt im Auftrag von Jens Kindervater den Song “Turn Back Time” ab

3. Februar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Fareds / Rechtsanwalt Dr. Fleischer aus Hamburg im Auftrage des Produzenten Jens Kindervater den Song „Turn Back Time“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Fareds wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

Rechtsanwälte lex-ius mahnen im Auftrag der Alamode Filmdistribution OHG „Exit through the Giftshop“ des Graffitikünstlers Banksy ab

1. Februar 2011

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte lex-ius im Auftrage der Alamode Filmdistribution OHG den Film „Exit through the Giftshop“ des Graffitikünstlers Banksy ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte lex-ius wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Rechtsanwälte Rasch mahnen im Auftrage der Universal Music das Album „Real Love der“ Künstlerin Sarah Connor ab

27. Januar 2011

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der Universal Music GmbH das Musikalbum „Real Love “ der Künstlerin Sarah Connor ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Kornmeier mahnt im Auftrage der GSDR GmbH den Song „Babara Streisand – Original Mix“ des Künstlerprojektes Duck Sauce ab

26. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier aus Frankfurt im Auftrage der GSDR GmbH, ebenfalls in Frankfurt am Main ansässig, den Song „Babara Streisand – Original Mix“ des Künstlerprojektes “Duck Sauce” ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

Statistik über Abmahnungen wegen Filesharings veröffentlicht

24. Januar 2011

Der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V. hat eine Statistik zu Filesharing Abmahnungen im Jahre 2010 veröffentlicht. Die Statistik beruht nach Angaben des Vereins auf Selbstauskünften von Betroffenen und 4.060 Meldungen, die das Formular “Wer mahnt was ab?” auf dem Internetauftritt des Vereins und des Weiteren auf der Seite abmahnwahn-dreipage.de in die Auswertung eingeflossen waren. In der Veröffentlichung wird darauf hingewiesen, dass die Statistik keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Da es sich bei den Zahlen um Prognosen handelt, kann zwar von einer nicht unerheblichen Ungenauigkeit ausgegangen werden. Dass die Zahl der Filesharing-Abmahnungen im Verhältnis zum Jahr 2009 nochmals stark zugenommen hat, deckt sich mit unseren Erfahrungswerten. Weiterlesen »

rka Reichelt Klute Aßmann mahnt im Auftrag der Topware Entertainment GmbH das Computerspiel “Two Worlds II” ab

23. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei rka Reichelt Klute Aßmann aus Hamburg im Auftrage der Topware Entertainment GmbH aus Ettlingen das Computerspiel „Two Worlds II“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

Waldorf Frommer mahnt im Auftrage der Sony Music Entertainment das Album Soldier of Love der Künstlerin Sade ab

22. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Sony Music Entertainment GmbH das Musikalbum „Soldiers of Love“ ab, mit dem sich die Künstlerin Sade nach längerer Schaffenspause in der Öffentlichkeit zurückgemeldet hatte, ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Weiterlesen »

LG Hamburg: Wechselseitige eidesstattliche Versicherung von Familienmitgliedern lässt Vorwurf gegen Filesharing entfallen

21. Januar 2011

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 11.08.2010 (Az. 308 O 171/10) entschieden, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren der Vorwurf, ein Anschlussinhaber habe im Internet über eine Tauschbörse urheberrechtlich geschütztes Material getauscht, dann nicht glaubhaft ist, wenn die Familienmitglieder des Anschlussinhabers wechselseitig an Eides Statt versichern, zum Zeitpunkt des Downloads nicht zu Hause gewesen zu sein bzw. den Computer nicht genutzt zu haben. Das Landegericht Hamburg hat die gegen den Anschlussinhaber zunächst ergangene einstweilige Verfügung daher mit dem oben genannten Urteil wieder aufgehoben. Weiterlesen »

Kornmeier mahnt im Auftrage der GSDR GmbH den Song „We No Speak Americano“ der Künstlergruppe „Yolanda Be Cool & Dcup“ ab

21. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier aus Frankfurt im Auftrage der GSDR GmbH, ebenfalls in Frankfurt am Main ansässig, den Song „We No Speak Americano“ der Künstlergruppe „Yolanda Be Cool & Dcup“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

OLG Köln: Zur Frage des Filesharings im gewerblichen Ausmaß am Beispiel des Films Männersache

19. Januar 2011

Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 27.12.2010 – 6 W 155/10 erneut zu der Frage Stellung genommen, wann Filesharing im gewerblichen Ausmaß vorliegt. Für den Film Männersache verneinte das Gericht eine Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß, da der Upload in dem konkreten Fall bereits über 6 Monate nach der relevanten Auswertungsphase zurücklag. Weiterlesen »

Waldorf Frommer mahnt im Auftrage der Universum Film GmbH den Film „Die Säulen der Erde“ Teil 1 und Teil 2 ab

13. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Universum Film GmbH die kürzlich im Fernsehen versendete Serie „Die Säulen der Erde“ Teil 1 und Teil 2 ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bittorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Weiterlesen »

ZDF-Sendung WISO berichtet über Abmahnungen von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer und Kornmeier

11. Januar 2011

Ein Beitrag mit dem Titel “Lohnenswerte Abmahnungen” der Sendung WISO des Senders ZDF beschäftigt sich anschaulich mit Abmahnungen wegen Filesahrings. Die Sendung ist über die Mediathek des ZDF abrufbar. Den Link zur Sendung finden Sie hier:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1231032/Lohnenswerte-Abmahnungen

In der Sendung kommt auch Herr Prof. Hoeren, ein renommierter und bundesweit anerkannter Multimediarechtler, zu Wort, der zur Anwendbarkeit der Gebührendeckelungsvorschritft Stellung (§ 97 a Abs. 2 UrhG) nimmt. Danach können für Abmahnungen, denen Urheberrechtsverletzungen zu Grunde liegen, nicht mehr als 100,00 EUR an Anwaltskosten verlangt werden. Seiner Auffassung nach ist diese Vorschrift generell auf diese Fallgestaltungen anwendbar. Der Gesetzgeber sei nun aufgerufen, dies noch mal in der wünschenswerten Klarheit zu formulieren, da die Gerichte die Vorschrift seiner Auffassung zu restriktiv anwendeten.

Waldorf Frommer mahnt im Auftrage der Constantin Film Verleih GmbH den Film „Pandorum“ ab

10. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Constantin Film Verleih GmbH  den Film „Pandorum“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bittorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Weiterlesen »

Nümann + Lang mahnt im Auftrage der Herren Buseck, Jakob und Schillebeeckx den Song „I’ve come to life“ ab

5. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe im Auftrage der Herren Buseck, Jakob und Schillebeeckx den Song „I’ve come to life“ ab. Es wird behauptet, das Lied sei über die Tauschbörse µTorrent 2.2.0.0 einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Weiterlesen »

LG Hamburg: Betreiber eines Internetcafés haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden

4. Januar 2011

Nach einem Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 25.11.2010 (Aktenzeichen: 310 O 433/10) haftet der Betreiber eines Internetcafés für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden. In dem von dem LG Hamburg zu beurteilenden Fall hatte ein Kunde des Internetcafés eine Filmdatei über eine sogenannte Internettauschbörse hochgeladen und somit anderen Internetnutzern zum Download angeboten. Weiterlesen »

Schutt Waetke mahnt im Auftrage der Mick-Haig Productions e.K. Pornoproduktionen ab

3. Januar 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Schutt Waetke aus Karlsruhe im Auftrage der Mick-Haig Productions e.K. verschiedene Pornoproduktionen ab. Es wird behauptet, das die Filme seien über eine sogenannte Internettauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Weiterlesen »

Waldorf Frommer mahnt im Auftrage der Tele München Fernseh Gesellschaft den Film “R. E. D.” ab

19. Dezember 2010

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH den Film „R. E. D.“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bittorrent. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »

Kanzlei Fareds / Rechtsanwalt Dr. Fleischer mahnt im Auftrag der EUROPACORP den Film “Adele und das Geheimnis des Pharaos“ ab

15. Dezember 2010

Aktuell mahnt die Kanzlei Fareds / Rechtsanwalt Dr. Fleischer aus Hamburg im Auftrage der EUROCORP Société Anonyme den Film „Adele und das Geheimnis des Pharaos“ ab. Bei der EUROCORP Société Anonyme handelt es sich nach den Angaben der Kanzlei Fareds / Rechtsanwalt Dr. Fleischer um eine international operierende Filmprduktions- und Filmverleihgesellschaft, die im Jahre 2000 unter anderem von dem französischen Regisseur Luc Besson gegründet worden sein soll. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Fareds wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »

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