RA Carl Christian Müller, LL.M. 4. Juli 2009
Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 14.05.2009 entschieden, dass der Betreiber eines Internetforums nicht dazu verpflichtet ist, seine Internetplattform anlassunabhängig nach Urheberrechtsverletzungen zu durchsuchen. (Az. 4 U 139/08) Den ganzen Beitrag lesen »
Tags: Abmahnung, Foren, Störerhaftung
RA Carl Christian Müller, LL.M. 20. Mai 2009
Das OLG Hamburg hat klargestellt, dass Forenbetreiber nicht für von Nutzern begangenen Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung haften. Auch steht dem Rechteinhaber kein Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten zu (Urteil vom 4. Februar 2009 – 180/07). Den ganzen Beitrag lesen »
Tags: Abmahnung, Foto
RA Carl Christian Müller, LL.M. 28. März 2009
“Wir überlegen, ob wir die Verfolgung noch weiter nach oben fahren”, sagte Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbands Musikindustrie zu einer verstärkten Abmahntätigkeit. Laut “Hamburger Abendblatt” strebt der Verband monatlich rund 1.000 Abmahnungen an. Diese Überlegungen gründen sich auf den Umstand, dass im vergangenen Jahr die Zahl der illegalen Musik-Downloads erstmals seit Jahren wieder angestiegen ist. 2008 wurden 316 Millionen Titel unrechtmäßig heruntergeladen; 2007 waren es vier Millionen Songs weniger. Damit kommen auf jeden legal erworbenen Musiktitel acht illegale Downloads. Den ganzen Beitrag lesen »
Tags: Abmahnung, Filesharing, Musikindustrie
RA Carl Christian Müller, LL.M. 9. März 2009
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass dann eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn der Betreiber eines Internet-Musikdienst seinen Abonnenten die Möglichkeit eröffnet, das Musikprogramm nach eigenen Wünschen zusammenzustellen und im Streaming-Verfahren anzuhören. (Urt. v. 11.2.2009 - 5 U 154/07). Den ganzen Beitrag lesen »
Tags: Abmahnung, Auskunftsanspruch, Filesharing, Forenbetreiber, Musikdateien, Urheberrechtsverletzung
RA Carl Christian Müller, LL.M. 16. Januar 2009
Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg steht demjenigen, der als Teilnehmer einer Internettauschbörse zu Unrecht wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung abgemahnt wurde, kein Anspruch auf Ersatz seiner im im Rahmen seiner Rechtsverteidigung entstandenen Anwaltskosten zu (Urt. v. 21.11.2008 – 310 S 1/08) . Den ganzen Beitrag lesen »
Tags: Abmahnung, Anwaltskosten