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23 01, 2015

AG Charlottenburg zur Haftung von Betreibern öffentlich zugänglicher Internetzugangsknoten über WLAN-Funknetzwerke

Bildnachweis: Pixabay.com Gute Nachricht für alle Freifunker in Berlin: Das AG Charlottenburg hat entschieden, dass der Betreiber eines sogenannten Freifunk-Netzwerkes nicht als Störer haftet, wenn Dritte von diesem Anschluss Urheberrechtsverletzungen begehen (Beschluss vom 17.12.2014, Az. 217 C 121/14).   Abgemahnter klagt gegen die Abmahner Der Kläger hatte gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer geklagt. Mit der Abmahnung war dem Kläger vorgeworfen worden, er habe den Film „Das erstaunliche Leben des Walter Mitty“ in eine Tauschbörse eingestellt. Da er die Forderung nicht ungeprüft begleichen wollte, klagte er gegen die Abmahner. Daraufhin zogen die Rechteinhaber die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche vollständig zurück, woraufhin der Kläger die Erledigung des Rechtsstreits erklärte. Nunmehr hatte das Gericht zwar kein Urteil in der Sache mehr zu fällen, jedoch darüber zu entscheiden wer die Kosten des Verfahrens zu tragen hatte. Diese richten sich nach den Erfolgsaussichten der Klage. Das Gericht musste also zu der Frage, ob die Ansprüche bestehen, Stellung beziehen. […]

26 05, 2014

Neue Abmahnungen von Nutzern des Videoportals Cuevana

Achtung bei scheinbaren Streaming-Portalen, deren Technik sich tatsächlich als Filesharing-Netzwerk herausstellt Die Kanzlei Waldorf Frommer hat laut einem Online-Artikel der PC-Games  Nutzer des Portals Cuevana abgemahnt. Anders als im Fall Redtube, handelt es sich bei Cuevana um ein Torrent-Netzwerk und nicht lediglich um einen Streaming-Dienst. Gilt bei Streaming-Diensten die rechtliche Lage allenfalls noch als rechtliche Grauzone, so ist die Nutzung von Torrent-Netzwerken unstreitig illegal, sofern urheberrechtlich geschütztes Material ohne die Zustimmung des Rechteinhabers darüber verbreitet wird. […]

16 05, 2014

Filesharing-Abmahnung wegen Nutzung von Streaming-Torrent Zwitter Plattformen von Waldorf Frommer und Daniel Sebastian im Umlauf

  Aktuell liegen uns Abmahnungen der Kanzleien Waldorf Frommer und Daniel Sebastian wegen Filesharing vor, bei welchen die Empfänger beteuern sie hätten keine Tauschbörsen-Software auf ihrem PC installiert und den abgemahnten Film lediglich auf einem Portal, wie etwa Popcorn Time und cuenava.tv gestreamt. […]

31 10, 2010

Rechtsanwalt Waldorf: Massenhafte Verletzungen fordern ein massenhaftes Vorgehen heraus

Rechtsanwalt Johannes Waldorf hat sich im Rahemn der Veranstaltung Branchenforum der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) in Berlin für eine gezielte Verfolgung der Nutzer von Tauschbörsen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen stark gemacht. Er führte insoweit aus: "Massenhafte Verletzungen fordern ein massenhaftes Vorgehen heraus". Dabei seien die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Hierzu gehöre auch das [...]

27 07, 2010

AG Wildeshausen: Streitwert für den Upload eines Musikalbums der Gruppe Kings of Leon: 1.200,00 EUR

Das AG Wildeshausen hat mit Urteil vom 17.05.2010 entschieden, dass der Streitwert für den Upload eines Musikalbums bei nur 1.200,00 EUR liegt. Das AG Wildeshausen führte in der Urteilsbegründung insoweit aus, dass zwar nicht von der Hand zu weisen sei, dass die Musikindustrie durch das Zugänglichmachen von Musik und Filmen im Internet über Tauschbörsen erheblich geschädigt werde und das Unrechtbewusstsein der Nutzer von Filesharingsystemen gar nicht oder nur gering ausgebildet sei. Allerdings habe die Streitwertfestsetzung keine abschreckende Wirkung, sondern orientiere sich allein am Wertinteresse des Gläubigers und an der Intensität der Rechtsverletzung. Da der ertappte Nutzer in dem von dem Gericht zu entscheidenden Fall „nur“ ein Album zum Download angeboten habe und dies nur über einen Zeitraum von 51 Sekunden geschehen sei und es sich überdies um den ersten Verstoß des Nutzers handelte, sei ein Gegenstandswert in Höhe von 1.200,00 EUR angemessen, so das Gericht. […]

10 01, 2010

WALDORF: Abmahnung wegen Mark Medlock „Club Tropicana“

Die Sony Music Entertainment Germany GmbH wird weiterhin von den Rechtsanwälten Waldorf aus München im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen vertreten. Gegenstand einiger bei uns eingetroffenen Abmahnung ist das Musikalbum „Club Tropicana“ von dem deutschen Künstler Mark Medlock. […]

29 10, 2009

Rechtsanwälte Waldorf: Abmahnung wegen Silbermond

Seit kurzen mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf wegen illegalen Filesharing des Musikalbums „Nichts passiert“ der Künstlergruppe „Silbermond“ ab. Auftraggeber ist  das Unternehmen Sony Music Entertainment. […]